Occupy Wall Street Raus!

Jacob Laksin über die fünfte Woche von Occupy Wall Street.

Nach Wochen rauher Proteste -- und kriecherischer Berichterstattung in den Medien -- hat die Occupy Wall Street Bewegung ihren Willkommensbonus schließlich verbraucht.

Seit dem Auftakt in New York im vergangenen Monat hat sich OWS selbst als eine populistische Aktion präsentiert. Laut Eigen-Mythologie sind es die stimmlosen "99 Prozent" gegen die angeblich reichen und gierigen Wall Street Bosse der oberen "1 Prozent". Wenn man bedenkt, daß die obersten 1 Prozent bereits den größten Anteil der Steuerlast des Landes tragen, hat dieses Klassenkampf-Argument nie richtig gezogen. Aber jetzt haben die OWS-Protestler ein größeres Problem. Mit dem Anziehen der Proteste haben sich die Parks und Plätze im ganzen Land in offene Abwasserkanäle und kriminelle Oasen verwandelt -- und die gewöhnlichen Menschen, für die sich die Demonstranten behauptetermaßen einsetzen, wenden sich gegen sie.

Der jüngste Beweis für die sinkende Popularität der Bewegung kommt aus Oakland. Vertreter der Stadt haben die OWS-Aktion zunächst unterstützt, mit dem Demokratischen Bürgermeister Jean Quan, der das Fehlverhalten der Demonstranten mit der Begründung rechtfertigte, daß "Demokratie unordentlich sein kann". Doch nachdem er beobachtete, wie die Demonstranten den Platz, der die Oakland City Hall umgibt, in einen Müll-gefüllten Krisenherd verwandelten -- komplett mit öffentlichem Urinieren, drohenden Bränden, Ratten, Vandalismus und anderen kriminellen Aktivitäten -- entschied sich der Bürgermeister, daß es an der Zeit wäre, die Unordnung in Ordnung zu bringen.

Genau das hat Polizei von Oakland in dieser Woche getan. Nach wiederholten Warnungen an die Demonstranten, Schluß zu machen, weil sie illegal auf dem Platz lagerten -- Warnungen, die viele von ihnen ignorierten -- setzte sich die Polizei in Bewegung, um das Gelände zu räumen und verhaftete im weiteren Verlauf rund 85 Demonstranten. Davon unbeeindruckt, versuchte ein Mob aus 1.000 Demonstranten, bewaffnet mit Steinen und Flaschen, den Platz mit Gewalt wieder zu besetzen, woraufhin es zu Zusammenstößen mit der Polizei kam. Als sich das Tränengas verzog, schienen die Demonstranten erfolgreich vertrieben worden zu sein.

Daß eine der linkslastigsten Städte des Landes die Anwesenheit der OWS-Demonstranten nicht länger tolerieren kann, ist aufschlußreich. Aber nicht nur Oakland hat entschieden, daß es jetzt reicht. Selbst in rechtslastigen Städten wie San Francisco und San Diego hat die Polizei über das Wochenende ebenfalls OWS-Lager geräumt, und sogar in Chicago wurden 130 OWS-Protestler verhaftet. Im New Yorker Zuccotti Park, wo die Proteste begannen, gibt es von den Anwohnern und lokalen Unternehmen zunehmenden Druck für eine ähnliche Niederschlagung, da die Proteste den Pesthauch in die Gegend gebracht und die Kunden vertrieben haben. "Viele Touristen, die von den Hotels hierher kommen, sind so empört und enttäuscht, wenn sie das sehen", sagte ein Inhaber eines Sandwichladens in der Nähe vom Zuccotti Park gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press. "Ich hoffe zum Wohle der Stadt, daß der Bürgermeister das hier beendet." Die OWS-Demonstranten mögen denken, daß sie Amerikas Reiche kritisieren, aber es sind die Kleinunternehmer und Bewohner, denen ihre Aktion am meisten ausmacht.

Die Vertreibungswelle kommt bei den Demonstranten natürlich nicht gut an. Als Reaktion auf ihre Enteignung haben sich viele angewöhnt, die "Polizeibrutalität" und politische "Repression" anzuprangern. In Oakland klagte ein OWS-Demonstrant: "Ich hoffe, unsere Stadtverwaltung kommt zur Vernunft und hört auf, mit uns wie ein faschistischer Staat umzugehen." Linkslastige Gruppen wie die ACLU meldeten sich zu ihrer Verteidigung und behaupteten, die schmutzigen Zeltstädte von OWS sind in Wirklichkeit eine "symbolische Sprache, die durch den ersten Verfassungszusatz zur Redefreiheit geschützt ist".

Abgesehen von der Tatsache, daß die Polizei extreme Zurückhaltung gezeigt hat, etwas, was von den oft gewalttätigen Demonstranten nicht gesagt werden kann, befinden sich die Städte gut innerhalb ihrer Rechte, wenn sie die Proteste entrümpeln. Die Demonstranten haben durch das Zelten auf öffentlichen Plätzen nicht nur gegen das Gesetz verstoßen, sondern sich wiederholt dem Räumungsbefehl widersetzt. Die Vertreibungen dieser Woche werden also nicht die letzten sein. Die trotzigen Sprecher der Bewegung mögen zwar behaupten "wir werden nicht woanders hingehen", aber sie werden es sicher, und zwar bald.

So viel Ärger sie den Städten auch beschert haben -- es wäre falsch, zu sagen, daß niemand von den OWS-Protesten profitiert hat. In New York haben einige findige Leute in der Nähe vom Zuccotti Park versucht, die anti-kapitalistische Szene zu kapitalisieren, indem sie alles Mögliche von Occupy Wall Street Sweatshirts über Buttons bis hin zu Kondomen verkauften. Ein Pärchen versuchte sogar, den Namen Occupy Wall Street als Warenzeichen anzumelden. Wenn die Demonstranten nicht so sehr damit beschäftigt wären, das Gesetz zu brechen und dem Kapitalismus die Schuld für alle ihre Leiden zu geben, könnten sie sogar die Ironie bemerken.

Hier finden Sie den Originalartikel, Occupy Wall Street Out!