Occupy Oakland: Chaos und Zerstörung

Rick Moran über die siebste Woche von Occupy Wall Street.

Die Occupy Oakland Proteste, die sich am Mittwoch abend und am frühen Donnerstag morgen in einen gewalttätigen Mob verwandelten, waren vollkommen vorhersehbar. Der Vandalismus, die Graffiti und die Gewalt bei einem Angriff auf Polizisten, die versuchten, mindestens 200 Demonstranten zu verscheuchen, die ein verlassenes Gebäude besetzt hatten, war das Ergebnis der Hetze sogenannter "friedlicher" Demonstranten, die die Gewalt jetzt verurteilen, als ob sie nichts damit zu tun hatten.

Zu den schlimmsten Ausschreitungen kam es am späten Mittwoch abend als etwa 200 Demonstranten das leerstehende Travel's Aid Gebäude besetzten und es im Namen des Volkes beanspruchten. Die Polizei befürchtete, daß die Demonstranten das Gebäude in Brand setzten würden, so daß sie sich ein paar Blocks entfernt formierten und auf den Protest zu bewegten. Als sie von den bevorstehenden polizeilichen Maßnahmen hörten, verbarrikadierten die Demonstranten die Straße. Die Obrigkeit sah sich dann mit Demonstranten konfrontiert, die laut New York Times "Fenster zertrümmerten, Steine warfen, einen 15-Meter hohen Scheiterhaufen aus Müll entzündeten und die Schaufenster der Innenstadt mit Graffiti überzogen".

Oakland -- gewerkschaftlich stark organisiert und mit einer weitgehend liberalen linken Bevölkerung -- zahlte den Preis für das Tolerieren der Occupy Demonstranten, die den Hafen von Oakland stillegten, indem sie Arbeiter einschüchterten und ihnen Gewalt androhten. Die Stillegung des Hafens wurde von fast allen großen Medien des Landes als "friedlich" beschrieben. Der Hafen wurde aber nicht aus Solidarität mit den Demonstranten stillgelegt, sondern weil die Polizei und die Hafenbehörde um das Leben der Arbeiter fürchtete, als ein johlender Mob aus 3.000 Demonstranten einige Engpässe fand und die Straßen, die in den Hafen führten, sperrte.

Dort stoppten sie Lastwagen auf dem Weg in den Hafen, bedrohten die Autofahrer oder schüchterten sie ein, legten Brände, blockierten Straßen, und fingen an, Betonbrocken auf die Polizei zu werfen, die offenbar den Befehl hatte, sie machen zu lassen, was sie wollten. Schließlich beschloß die Obrigkeit, den Hafen stillzulegen, und ihn wieder zu öffnen, "wenn es sicher ist, dies zu tun", erklärte ein Sprecher. Er fügte hinzu: "(Bitte) erlaubt euren 99% an Kollegen, sicher nach Hause zu ihren Familien zu kommen." Das klingt gewiß nicht besonders "friedlich". Es ist offensichtlich, daß die Demonstranten, die den Hafen stillegten, dies erreichten, indem sie die Obrigkeit durch die Androhung von Gewalt einschüchterten.

Trotz der Versprechungen von einigen Demonstranten, das Gelände auf unbestimmte Zeit geschlossen zu halten, waren die meisten der Demonstranten am späten Mittwoch abend nach Hause gegangen und der Hafen wurde am Donnerstag morgen wieder geöffnet.

Bestimmt war der Hafenbehörde der Marsch aus der Innenstadt bekannt, wo mehrere Dutzend Fenster eingeschlagen wurden, Ladenfronten mit Graffiti beschmiert wurden, und sowohl öffentliche als auch private Anwesen verunstaltet und zerstört wurden. Noch konnte der Obrigkeit die bedrohliche Natur vieler der Schilder entgangen sein, die die Demonstranten trugen, darunter ein großes Banner an der Spitze der Parade mit der Aufschrift "Tod dem Kapitalismus" sowie mehrere Schilder, die den Tod der Polizei forderten.

Der "Generalstreik", zu dem die Demonstranten für Mittwoch aufriefen, scheiterte laut dem Wall Street Journal so gut wie kläglich. Am Dienstag kündigte Organisator Tim Simons an, "Zehntausende" würden "beim Generalstreik am Mittwoch ausfallen". Er irrte sich gewaltig, denn die Polizei schätzte die Menge auf rund 4.500 Marschierer, mit etwa 3.000 im Hafen -- viele von ihnen wurden von den Gewerkschaften in Bussen hergekarrt.

Obwohl Jean Quan, die Bürgermeisterin von Oakland, den städtischen Arbeitern erlaubte, sich dem Protest anzuschließen, wenn sie es wünschten, nahmen nur wenige ihr Angebot an. Die Hafenarbeiter-Gewerkschaft meldete kaum Veränderungen in der Mitgliederzahl, die für die Arbeit zur Verfügung steht. Da sich 300 von 2000 Gewerkschaftsmitgliedern krank meldeten oder einen freien Tag nahmen, schienen Lehrer die größte Gruppe zu sein, die sich dem Streik anschloß. Und die Wirtschaft ignorierte den Anruf fast komplett, obwohl viele vorzeitig schlossen, weil sie Gewalt fürchteten. Die Demonstranten enttäuschten in dieser Hinsicht jedoch nicht.

Jean Quan war unentschlossen und rotierte zwischen dem Einsatz von Gewalt, um das erste Zeltlager gegenüber vom Rathaus zu schließen, während sie ihre Solidarität mit den Zielen der Demonstranten erklärte. Politikwissenschaftler Corey Koch von der Universität San Francisco beobachtete, daß sich Jean Quan zur gleichen Zeit von der Polizei und den Demonstranten entfremdete. "An diesem Punkt hat sie keine Freunde", sagte er gegenüber Associated Press. Jean Qauns Ja-Nein-Haltung veranlaßte den Polizeiverband Oakland zu einem vernichtenden Brief, unter Hinweis auf Quans massive Widersprüchlichkeit, von den Protestlern an einem Tag zu verlangen, das Lager zu räumen und ihnen dann ein paar Tage später die Rückkehr zu erlauben.

Jean Quans Mangel an Führung und Unentschlossenheit haben etwas Herzergreifendes. Als am frühen Donnerstag morgen die Schlacht zwischen Polizei und Demonstranten in vollem Gange war, twitterte die Bürgermeisterin an das Abrißkommando, das ihre Stadt zerlegte: "Meldungen über brennende Reifen und Barrikaden in der 16. Straße. Demonstranten sollen jetzt mein Büro anrufen." Die Innenstadt von Oakland befindet sich im Chaos und alles, was ihr an Taten in den Sinn kommt, ist, die Randalierer zu bitten, sie anzurufen? Quan twitterte mehrere Male und bat die Demonstranten, sie anzurufen und zu reden. Wäre es irgendeine andere Stadt in den Vereinigten Staaten, würde für den Versuch, mit einheimischen Terroristen zu verhandeln, die Frage nach der Amtsenthebung gestellt werden. In Oakland aber sind die Verluste beim Privateigentum sowie eine gewaltige Rechnung für die Aufräumarbeiten der Preis, der für die "Meinungsfreiheit" bezahlt werden muß. Doch auch Oakland hat seine Grenzen. Jean Quan sieht sich nun, als Ergebnis ihrer Schwäche angesichts der Gewalt, nicht mit einem Anruf, sondern mit einer möglichen Abberufung konfrontiert.

Hezergreifend sind auch die Beteuerungen vieler Protest-Organisatoren, daß sie sich von der Gewalt "distanzieren". Ein Mitglied vom Occupy Oakland "Medienkomitee" erklärte, die Gruppe "befürwortet keine Gewalt und hat kein Interesse, Maßnahmen zu unterstützen, die die Gemeinde und die Möglichkeiten, an deren Schaffung sie arbeitete, zu gefährden."

Sie mögen diese Aussage glauben, die Realität deutet aber auf etwas viel Aufschlußreicheres: Sie weigern sich, die "Randgruppen" unter ihnen zu überwachen, deren blutige Äußerungen über den "Tod" der Banker und der Polizei zu der Art von Vorfällen aufhetzen, die sich in der Innenstadt von Oakland am späten Mittwoch Abend ereigneten. Die wahren "Führer" dieser Proteste sind diejenigen, die die Idealisten als nützliche Idioten benutzen, um den Medien ein gutartiges, sogar bewundernswertes Bild der Occupy Oakland Bewegung zu geben.

Während der Unruhen konnte beobachtet werden, daß der ganze Sinn der Aufmärsche und Demonstrationen nur darin besteht, eine Reaktion der Polizei zu provozieren, bei der nicht sie, sondern andere Menschen verletzt werden, und vielleicht sogar getötet. Sie machten einen jungen Irak-Kriegs-Veteran zum Märtyrer, der aus Versehen von einer Tränengaspatrone am Kopf getroffen wurde und eine schwere Kopfverletzung erlitt. Der Vorfall ist zu einem gemeinsamen Nenner geworden, nicht nur in Oakland, sondern auf Occupy Protestkundgebungen im ganzen Land. Trotz der Tatsache, daß es absolut keinen Beweis gibt, daß die Polizei tatsächlich mit einer Tränengaspistole auf den jungen Mann zielte, ist durch das ganze Land der Ruf gegangen, daß seine Verletzungen die Folge von "Polizeibrutalität" seien.

Diejenigen, die behaupten, Gewalt zu vermeiden, unternehmen herzlich wenig, um die Aufhetzung in ihren eigenen Lagern zu verhindern, wo auf Schildern für Revolution und Tod geworben wird. Und die Publicity, die die Anarchisten und gewalttätigen Revolutionäre -- vielleicht unbewußt, vielleicht auch nicht -- als Folge der Unruhen und gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei der Bewegung bringen, dient den Bemühungen der Occupy Bewegung, zu wachsen und eine größere Folgschaft zu gewinnen.

Jüngste Umfragen zeigen überall die Akzeptanz der Occupy Bewegung. Eine von CNN gemeldete Umfrage von ORC International zeigt, daß 37% "den allgemeinen Positionen" der Occupy Bewegung zustimmen, während 19% dagegen sind. Eine Mehrzahl von 44% sagte, sie seien sich nicht sicher.

Eine Umfrage von Quinnipiac im National Journal zeigt, daß die Occupy Bewegung von 39% ungünstig gesehen wird, und nur 30% eine positive Meinung haben. Weitere 30% haben keine Meinung oder sind sich nicht sicher.

Die Menschen mögen Rettungsaktionen hassen und Wall Street für zu gierig halten oder sich sogar über die Einkommensunterschiede in Amerika ärgern. Neid ist in diesem Land nicht unbekannt, und es ist leicht, die Empörung über "die Reichen" und "die Banker" anzusprechen -- durch einen einfachen Appell an die niedrigsten und gemeinsten unserer Emotionen.

Direkt gefragt, ob sie den "Tod des Kapitalismus" unterstützen, würden aber nur wenige Menschen "ja" sagen. Und noch weniger würde die Kommunisten, Anarchisten, Nihilisten und Schläger unterstützen, die die wirklichen Führer der Occupy Bewegung sind und einen gewaltsamen Umsturz der Gesellschaft und unseres Wirtschaftssystems wünschen.

Hier finden Sie den Originalartikel, Occupy Oakland's Mayhem and Destruction.