Donnerstag, 5. Juli 2012

Konservative zu Romney: Gib auf oder bekämpfe die ObamaSteuer

Joel B. Pollak über Mitt Romneys ObamaCare-Eiertanz.

(Das im Artikel erwähnte „Etch-A-Sketch“ ist ein altes Zeichenspielzeug mit einer „Glasplatte“, von der die Zeichnungen durch Schütteln „weggewischt“ wurden.)


Die Obama-Wahlkampagne hat heute Morgen auf MSNBC eine Äußerung des Romney-Beraters Eric „Etch-A-Sketch“ Fehrnstrom aufgegriffen, die besagt, daß das individuelle Mandat in Obamacare -- und Romneycare -- keine Steuer ist. Fehrnstrom wich vor Chuck Todd von der Parteilinie ab und entfachte wegen Romneys Willen und Fähigkeit zu kämpfen, aufs neue den Zweifel der Konservativen. Die Konservativen, die wegen der „ObamaSteuer“ gerade zu einer Opposition verschmolzen, mahnten: Mitt, fang an zu kämpfen oder gib auf und laß es jemand anderes tun.

Fehrnstroms Standpunkt -- bei der Verteidigung von Romneycare -- war, daß das Oberste Gericht Unrecht hatte, Obamacare unter der Macht, Steuern zu erheben, aufrecht zu erhalten. Das individuelle Mandat sollte nie eine Steuer sein, der Kongreß bezeichnete es nie als Steuer und es war auch nicht in Massachusetts eine Steuer. Doch jetzt, da es Obamas Anwälte vor Gericht als Steuer bezeichneten und der Oberste Richter John Roberts es als Steuer bezeichnete, ist Obamacare unbestreitbar eine gewaltige Steuer für den Mittelstand. Obama log. So einfach ist das. Und sparen wir uns die Diskussion über den nicht vorhandenen Unterschied zwischen „Steuern“ und der „Macht, Steuern zu erheben“.

Die Republikaner-Vorwahlen sind vorbei, und dieser Fehler wird von Fehrnstrom nicht einfach nur abgeschüttelt werden können. Er wird von der Obama-Wahlkampagne bereits genutzt, um sich von dem Steuer-Argument zu retten, und um Romney als Lügner zu bezeichnen -- wobei die Bezeichnung Obama zusteht, der 2008 gegen das individuelle Mandat von Hillary Clintons Wahlkampf machte. Vielleicht ist das der Grund, warum Rupert Murdoch gestern twitterte, daß es schwer wird, wenn Romney nicht „alte Freunde aus dem Team fallen läßt und echte Profis einstellt“.

Die „Tea Party“ ist bereit, sich wegen der Entscheidung zu Obamacare auf Romneys Seite zu stellen und seine Vergangenheit zu vergessen, um Obamacare aufheben und Obama stürzen zu können. Sollte Romney aber nicht für die konservativen Prinzipien kämpfen, dann wird sich die „Tea Party“ woanders umsehen -- und zwar schnell. Niemand will noch einmal die Frustration vom Oktober 2008 erleben. Niemand will einen weiteren Konservativen erleben, der vor Obama kapituliert.

Dies ist nicht das Etch-A-Sketch-Spielzeug, Mitt. Streng dich an oder bleib zu Hause.
Hier finden Sie den Originalartikel, Conservatives to Mitt: Quit Now If You Won't Fight Obamatax!