Termini technici
right to choose: Abtreibung
abortion: Abtreibung
pro-choice: Abtreibung
gun control: Waffenverbot
(Anmerkungen in Klammern)
Stellen Sie sich eine aktualisierte Version der alten Fernsehsendung „Sag die Wahrheit“ vor, wo drei Kandidaten angeblich die gleiche Person sind und Promis zu erraten versuchten, welcher der wirkliche wer auch immer war.
Hier heißen alle Teilnehmer Mitt Romney.
Moderatorin: „Kandidat Nr. 1: Wie ist Ihr Name?“
„Ich bin Mitt Romney und ich unterstütze Abtreibung, Schwulenrechte und Waffenverbote.“
Moderatorin: „Kandidat Nr. 2: Wie ist Ihr Name?“
„Ich bin Mitt Romney, und ich war schon immer gegen Abtreibung -- ausgenommen, wenn ich nicht dagegen war. Ich bin für die traditionelle Ehe und ein stolzes Mitglied der Nationalen Schußwaffenvereinigung NRA.“
Moderatorin: „Und Kandidat Nr. 3: Wie ist Ihr Name?“
„Ich bin Mitt Romney, und Sie können mir vertrauen -- alles zu sagen, was die Konservativen dazu bringt, meinen Wahlkampf unterstützen.“
Der Romney, der letzte Woche seine Kandidatur verkündete, hat einen inflationären Lieblings-Spruch: „Was Abtreibung betrifft, war ich nicht immer ein Ronald-Reagan-Konservativer. Ronald Reagan, war das auch nicht, nebenbei bemerkt. Aber wie er habe ich aus der Erfahrung gelernt.“
Er war auch was Steuern und Ausgaben betrifft kein Ronald-Reagan-Konservativer, nebenbei bemerkt. Um sich im Jahr 1994 von Reagans Reaganomics zu distanzieren, sagte er dem Publikum, daß er in den 1980er Jahren als Unabhängiger registriert war.
Davon abgesehen wurde Ronald Reagan im Jahr 1979 nicht Ronald Reagan, um sich auf den Wahlkampf im Jahr 1980 vorzubereiten. Reagan war prinzipientreu. Romney ist zweckmäßig. Der katholische Aktivist Larry Cirignano sagt, Romneys Bekehrung erfolgte nicht auf dem Weg nach Damaskus, sondern dem Weg zur Tageszeitung DES MOINES REGISTER.
Zur Abtreibung hat Romney seine Meinung so oft geändert, daß John Kerry dagegen beständig und widerspruchsfrei erscheint.
Im Wahlkampf 1994, als er im Senat gegen Ted Kennedy antrat, verkündete Mitt: „Ich glaube, daß Abtreibung in diesem Land sicher und legal sein sollte. [Hallo, Bill Clinton!] Ich tue es seit der Zeit, als meine Mutter diese Position 1970 als Kandidatin für den US-Senat vertrat. [Abtreibung: eine Romney-Familientradition seit 1970.] Ich glaube seit 20 Jahren, seit dem Gerichtsurteil im Fall „Roe vs. Wade“, daß wir Abtreibung beibehalten und fördern sollten.“
Das war, als er für die Volksrepublik Massachusetts kandidierte. In Utah, im Jahr 2001, sang Romney mit dem „Mormon Tabernacle Choir“ ein anderes Lied und erklärte der SALT LAKE CITY TRIBUNE: „Ich möchte nicht, daß mir das Etikett Abtreibungsbefürworter angehängt wird.“
2002 war er wieder in der Volksrepublik Massachusetts und kandidierte als Gouverneur, und das Etikett paßte ganz gut: „Ich respektiere das Recht der Frau, sich entscheiden zu können .... Frauen sollten sich frei entscheiden können, basierend auf ihrem eigenen Glauben -- nicht auf meinem Glauben und nicht auf dem Glauben der Regierung.“
Mitts Position zur wichtigsten moralischen Frage unserer Zeit ändert sich nicht nur von Jahr zu Jahr, sondern von Monat zu Monat.
Im Januar erklärte Romney in South Carolina: „Ich war effektiv für Abtreibung.“ Im Februar erklärte er: „Ich bin gegen Abtreibung ... Ich war immer gegen Abtreibung.“ Mit Ausnahme der Zeiten, als er es nicht war.
Romney schreibt seine Bekehrung zur Abtreibung [die zweite oder dritte, aber wer zählt schon mit?] einer angeblichen Diskussion über Stammzellenforschung zu, die er mit einem Harvard-Forscher hatte.
Was, glauben Sie, hätte ihm der Forscher sagen können, das er zuvor nicht wußte? Daß das ungeborene Kind nach 10 Wochen einen Herzschlag und Gehirnwellen hat, und daß der Unterschied zwischen Abtreibung und Kindestötung im Fall Roe vs. Wade vielleicht in Zentimetern und Sekunden gemessen wird, während das Kind im Geburtskanal ist?
Obwohl er 57 Jahre alt ist, wußte Romney offenbar nichts davon -- bis zu seiner mythischen Begegnung mit einem namenlosen Harvard-Forscher, mit dem er ein Gespräch führte, über das er sich nur vage äußert.
Falls Sie Romneys Position zur Abtreibung -- die auch noch viele Lücken hat -- verwirrt, dann sollten Sie erst einmal Mitts Standpunkt über die Ehe betrachten.
Im Januar war Romney die perfekte Fernsehfamilie „Ozzie und Harriet“ auf Wahlkampftour: „Ich war früher und ich bin jetzt gegen Schwulenehe und Lebenspartnerschaft“, behauptete Romney. „Ich bin stolz auf die Tatsache, daß mein Team alles tat, was in unserer Macht und im Rahmen des Gesetzes ist, um die traditionelle Ehe zu verteidigen.“
Nun, nicht wirklich alles.
Als Kandidat lehnte er im Jahr 2002 für Massachusetts einen Verfassungszusatz für die Verteidigung der Ehe ab [Romney rümpfte die Nase, weil dies „zu extrem“ wäre], der der Entscheidung des Obersten Gerichts zur Anordnung der gleichgeschlechtlichen Ehe vorausging.
Als Gouverneur hätte er alles tun können, um die gleichgeschlechtliche Ehe zu stoppen, nachdem der Oberste Gerichtshof in einer Verfassung aus dem 18. Jahrhundert ein Recht entdeckte, das dies ermöglichte.
Artikel V des von John Adams verfaßten Dokuments bestimmt: „Alle Streitsachen für Ehe-, Scheidungs- und Unterhaltsrecht ... sollen durch den Gouverneur und den Rat angehört und festgelegt werden“, was bedeutet, daß die Gerichte die Definition der Ehe nicht ändern können. Doch als oberster Verwaltungsbeamter des Commonwealth versuchte Romney nie, diese Bestimmung gegen einen klaren Fall von juristischer Usurpation zu verteidigen.
Artikel X der Verfassung erklärt: „Die Menschen in diesem Commonwealth können nicht durch andere Gesetze kontrolliert werden, als denjenigen, denen die verfassungsmäßige Volksvertretung des Commonwealth zugestimmt hat.“
Das verfassungsmäßige Vertretungsorgan des Staates hat der Schwulenehe nie zugestimmt. Massachusetts' Gesetzgeber hat die Gesetzgebung nie entsprechend dem Mandat des Gerichts verabschiedet. Romney hätte die Entscheidung einfach auf Grundlage der beiden Verfassungsbestimmungen abgelehnen können. Stattdessen entschied sich Romney, entsprechend seiner früheren Abtreibungs-Position, nichts zu tun.
Oder Romney hätte versuchen können, mit einem „Bill of Address“ genannten Amtsenhebungsverfahren eine Bande juristischer Autokraten zu entfernen, die dem Staat ihre radikalen Ansichten aufzwingen. Er tat nichts -- Mitt reist derzeit durch das Land und schimpft über aktivistische Richter. Reden ist billig. (Durch das „Bill of Address“ genannte Amtsenhebungsverfahren wurden in Massachusetts in folgenden Jahren folgende Richter aus dem Amt entfernt: 1787: Whiting und Perry; 1803: Bradbury; 1803: Sargent und Vinal; 1855: Loring; 1856: Loring; 1858: Loring; 1881: Day; 1882: Day; 1922: Pierce; 1952: Ruby; 1965: Gordon; 1972: Brogna; 1973: Troy; 1978: Bonin; 2001: Lopez)
Was hat der Kämpfer für die traditionelle Ehe also getan?
Das Gericht ordnete an, daß der Gesetzgeber innerhalb von 180 Tagen ein Gesetz für die gleichgeschlechtliche Ehe verabschiedet. Der Gesetzgeber tat nichts. Als das Zeitlimit abgelaufen war, handelte Romney, als ob der Gesetzgeber gehandelt hätte und befahl den Stadtschreibern, Schwulen Heiratsurkunden auszustellen. Ferner ordnete er den Rücktritt von Friedensrichtern an, deren Gewissen ihnen die Durchführung solcher Zeremonien nicht erlaubt hätte.
Außer, ein Lippenbekenntnis für die traditionelle Ehe abzugeben, tat Romney genau das, was Schwulen-Aktivisten von ihm wollten -- nada.
In den letzten zwei Jahren unterstützte Romney eine Verfassungsänderung, um die vom Gericht auferlegte Zerstörung der Ehe zu kippen. Seine Unterstützung bestand aus Effekthascherei bei einer Demonstration vor dem Abgeordnetenhaus und öffentlichen Erklärungen. Als er handeln konnte, handelte er nicht.
Romney ist stolz darauf, die traditionelle Ehe zu unterstützen -- solange er nicht wirklich etwas tun muß, es sie zu erhalten.
Abgesehen von der Ehe gibt es dann noch die Schwulenrechte -- wo Romney eine weitere wunderbare Bekehrung erlebte.
Als er im Jahr 1994 gegen Kennedy antrat, sagte Romney den Ich-möchte-gerne-Musicals-singen-Republikanern der (Sodomitenorganisation) „Log Cabin Republicans“, daß er sich für das so genannte Geschlechtsgleichstellungsgesetz ausspricht [das Arbeitgeber zwingen würde, Männer einzustellen, die wie Carmen Miranda gekleidet zur Arbeit kommen] und sagte, er würde einen besseren Anwalt für Schwulenrechte abgeben als der Amtsinhaber.
„Wir müssen die Gleichberechtigung für Schwule und Lesben zu einem Massenthema machen. Mein Gegner kann das nicht. Ich kann das und ich werde das tun“, psalmodierte der zukünftige Kämpfer für Familienwerte. Während einer Debatte mit Kennedy sagte Romney, die Pfadfinder sollten schwule Führer akzeptieren -- was in Zeltlagern zu spannenden Situationen führen würde -- Romney war damals Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der „Boy Scouts of America“.
Als Gouverneurskandidat unterstützte Romney im Jahr 2002 häusliche Partnerschaftsleistungen für Schwulenpaare -- ein anderer Name für eheähnliche Gemeinschaften, die Präsidentschaftskandidat Romney laut Präsidentschaftskandidat Romney immer ablehnte. Während der Woche des Schwulenstolzes verteilten die Mittster-Wahlkämpfer rosa Flugblätter, die verkündeten: „Mitt und Kerry wünschen euch ein schönes Wochenende!“ Kerry Healey war seine Vizekandidatin.
Als Gouverneur weigerte sich Romney, die „Kommission für schwule und lesbische Jugendliche“ aufzulösen, unterzeichnete pflichtbewußt jährliche Proklamationen für den „Jugendtag des Schwulenstolzes“ und tat nichts, um sein Gesundheitsministerium davon abzuhalten, das Sponsoring für „Das kleine schwarze Buch -- Tuntig im 21. Jahrhundert“ zu übernehmen, eine Publikation mit grafischen Anweisungen zur Durchführung von „sicherem Schwulensex“ in einer Sprache, die eine Wüstenrennmaus erröten lassen würde.
Die Homosexuellen-Publikation BAY WINDOWS schrieb am 3. März 2005 in einem Artikel, daß Romneys frühe Ernennungen mit einer Sommerproduktion von „Ein Käfig voller Narren“ verwechselt werden könnte.
„Romney setzte auch Ex-Gouverneur William Welds Tradition fort, offen Schwule in Schlüsselpositionen seiner Administration zu berufen. Eine seiner ersten Ernennungen ins Kabinett war Daniel Grabauskas, für den sich Romney entschied, in seinem Kabinett als Sekretär des ‚Executive Office of Transportation and Construction‘ zu dienen. Auch das Übergangsteam des neuen Gouverneurs beinhaltete mehrere offen Schwule, darunter Grabauskas; den ehemaligen Vizegouverneurs-Kandidaten und derzeitigen Präsidenten der nationalen ‚Log Cabin Republicans‘, Patrick Guerriero; und den ehemaligen ‚Log Cabin‘-Präsidenten für Massachusetts, Mark Goshko.“
Als Präsident würde Mitt die traditionelle Ehe unterstüten -- und den Rest des Ladens verschenken.
Das Waffenverbot ist ein weiteres Thema, bei dem Romney einen Sinneswandel erlebt hat, der mit einer Operation am Hirn vergleichbar ist.
1994 begrüßte Romney begeistert das „Brady Bill“ genannte Gesetz, das auf den Verkauf von Handfeuerwaffen eine 5-tägige Wartefrist verhängte und den Verkauf bestimmter halbautomatischer Waffen verbot -- die von Waffenverbots-Befürwortern als „Angriffswaffen“ bezeichnet werden.
„Das wird mich nicht zu einem Helden der NRA machen“, sagte Romney und schielte heldenhaft in Richtung Wählerstimmen der Fußballmütter.
Romney '02 war verdammt stolz auf die drakonischen Waffengesetze seines Staates. „Wir haben harte Waffengesetze in Massachusetts -- Ich unterstütze sie“, behauptete Mitt. „Ich werde nicht an ihnen kratzen; ich glaube, daß sie uns beschützen und uns Sicherheit geben.“
Sie werden schockiert -- wirklich schockiert -- sein, zu erfahren, daß Romney jetzt „glaubt, Amerikaner haben das Recht, Schußwaffen zu besitzen, wie es die US-Verfassung garantiert“, so ein Wahlkampfsprecher. Darüber hinaus ist er ein stolzes [schon wieder dieses Wort] Mitglied der Organisation, für die er sich im Jahr 1994 weigerte, ein Held zu sein. Er selbst bezeichnete den 7. Mai 2005 in Massachusetts sogar als den „The Right To Bear Arms Day“ -- ein Recht, auf das er im Jahr 1994 oder 2002 nie anspielte.
Geben wir Mitt die günstige Auslegung zweifelhafter Umstände. Vielleicht hat er nicht verstanden, was eine Waffe ist, bis ihm ein Harvard-Ballistik-Experte das Ding erklärte: „Sehen Sie, Gouverneur, es hat eine zylindrische Trommel. Wenn der ‚Auslöser‘ gedrückt wird, dann feuert es ein Metall-Projektil, genannt ‚Kugel‘.“
Hören Sie nicht all das pseudorepublikanische Zeug, das ich 1994 und 2002 sagte, als ich an die liberalen linken Wähler in Massachusetts appellierte, sondern „schauen Sie auf meine Verdienste als Gouverneur“, plädierte Mitt.
Na schön.
Er war Gouverneur, als die Gerichte verfügten, daß „Catholic Charities“ -- die größte Adoptionsagentur des Staates -- gleichgeschlechtlichen Paaren die gleichen Möglichkeiten zur Adoption zu geben, oder aus dem Geschäft raus zu sein. Romney tat nichts.
Er hätte die Kirche aus diesem bizarren Szenario retten können. Selbst einer seiner demokratischen Vorgänger, der ehemalige Gouverneur Michael Dukakis, sagte, Romney hätte „Catholic Charities“ durch eine Gouverneurs-Verfügung retten können. Dukakis mahnte: „Die Anti-Diskriminierungs-Gesetze des Staates gewähren der katholischen Organisation keine Freistellung.“
Stattdessen wandte Gouverneur Romney den Blick dezent beiseite und „Catholic Charities“ hörte nach mehr als 100 Jahren auf, Adoptionen anzubieten.
Das war nicht das einzige Mal, daß Romney für seine angeblichen Prinzipien hätte kämpfen können, doch stattdessen behauptete, ihm wären die Hände gebunden.
Im Juli des Jahres 2005, als er sein Image für '08 polierte, legte Romney sein Veto gegen ein Gesetz ein, das die abtreibende „Pille danach“ rezeptfrei in staatlichen Apotheken erhältlich machte und Krankenhäuser verpflichtete, sie Vergewaltigungsopfern anzubieten. Der Gesetzgeber hob sein Veto auf.
Katholische Krankenhäuser äußerten Bedenken. Im Dezember beschloß Romneys Gesundheitsministerium, daß sich katholische und andere private Krankenhäuser aus religiösen Gründen dagegen entscheiden könnten. Als die Medien zu toben anfingen, war Romneys Anwalt der Meinung, daß alle Krankenhäuser im Staat die Pillen ausgeben müßten -- nach reiflicher Überlegung natürlich.
„Schauen Sie auf meine Verdienste als Gouverneur“, plädierte Ronald Reagan Coolidge Romney, in der Hoffnung, dies würde nicht zu einer Überprüfung seiner richterlichen Nominierungen führen.
Laut einer Geschichte aus dem Jahr 2005 im BOSTON GLOBE hatte Romney an diesem Punkt in seiner Amtszeit „die Anwälte der Republikaner in drei Vierteln der 36 freien richterlichen Stellen, mit denen er sich befaßt hat, übergangen, und stattdessen registrierte Demokraten oder Unabhängige eingebracht -- darunter zwei schwule Rechtsanwälte, die erweiterte gleichgeschlechtliche Rechte unterstützt haben.“
Ist das der Mann, dem die Konservativen Nominierungen für das Oberste Gericht anvertrauen wollen? Wenn dem so ist, sehe ich über dem „Regan National Airport“ einen Schwarm von David Souters kreisen, die auf die Landung warten. (Vielleicht findet sich einmal ein Regisseur, der David Souter so verfilmt, wie Clint Eastwood J. Edgar verfilmte.)
In dem Film „Lovesick -- Der liebeskranke Psychiater“ aus dem Jahr 1983 spielt Dudley Moore einen (verheirateten) Psychiater, der mit einer hübschen Patientin, gespielt von Elizabeth McGovern, eine Affäre hat. Schuldgeplagt sucht er den Rat seines Mentors.
„Guter Gott, Mensch, Sie sind ihr Therapeut!“, sagt der ältere Seelenklempner, der von John Huston gespielt wird. „Jetzt nicht“, verteidigt sich Moore.
„Wirklich?“, sagt Houston. „Wann haben Sie denn aufgehört, sie zu behandeln? Bevor Sie mit ihr geschlafen haben? Nachdem Sie mit ihr geschlafen haben? Während Sie mit ihr geschlafen haben?“
Wann genau wurde Mitt Romney zu einem Konservativen? Als er über eine Präsidentschaft nachdachte? Als er das Gelände auskundschaftete? Als er an seiner Wahlrede schraubte?
Wenn die Konservativen zu Romney ins Bett hüpfen, wird es nicht Elizabeth McGovern sein, die -- nun, Sie wissen schon.
Hier finden Sie den Originalartikel, MITT HAPPENS.
Laut gesundem Menschenverstand sollte Mitt Romney keine Chance haben, US-Präsident zu werden. Laut den Bilderberger-Verschwörungskünstlern sieht es aber ganz danach aus, daß Sie jede Wette darauf eingehen können, daß Mitt Romney definitiv der Richtige ist.
Heute Beginn des Bilderberger-Treffens 2012: Themen und Teilnehmer
Heute beginnt das Bilderberger-Treffen 2012 im amerikanischen Chantilly, Virginia. Mit welchen Themen werden sich die einflussreichen Teilnehmer aus aller Welt befassen? Unter anderem natürlich mit den amerikanischen Präsidentschaftswahlen, ebenso wird die derzeit herrschende Weltdepression eine Rolle spielen. Die Position der westlichen Finanzoligarchie ist momentan ernsthaft gefährdet, eine explosive Lage. Beim diesjährigen Bilderberger-Treffen dürfte es auch um die Übergabe der Geschäfte in jüngere Hände gehen. Ein Bericht unseres USA-Korrespondenten Webster G. Tarpley, der für uns die ganze Veranstaltung über vor Ort ist.
Unser Globus befindet sich in einer äußerst unruhigen Phase. Die Vormachtstellung der amerikanischen und europäischen Banken wackelt. Denn die Herrschaft wird von neuen, starken Mächten angefochten. Einerseits herrscht derzeit eine verheerende Weltdepression, ähnlich der Situation in den dreißiger Jahren. Andererseits gibt es wachsende Herausforderungen durch Russland, China und die übrigen BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika).
Dazu kommt die Frage, wie man die gegebenen Herrschaftsformen in Europa und in den USA aufrechterhalten kann? Der amerikanische Neocon-Schriftsteller Robert Kagan, Berater des US-Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney, machte sich über die Bilderberger-Teilnehmer etwas lustig, als er sagte, sie seien allesamt uninteressant und langweilig. Das stimmt leider nicht: Wir leben in einer polizentrischen Oligarchie, aber innerhalb dieses Themas spielen die Bilderberger eine wichtige Rolle.
Erste Frage: Wer wird die künftige Macht in den USA, die Macht in den Führungsetagen der ganzen westlichen Allianz, erhalten? Für welchen Präsidentschaftskandidaten wird sich die Bilderberger-Gruppe wohl einsetzen? Für Mitt Romney oder für Barack Obama? Bis jetzt hatte man, wie schon berichtet, eigentlich auf Obama getippt, aber es mehren sich die Zeichen, dass die Bilderberger ihr Hauptaugenmerk nun verstärkt auf Mitt Romney richten könnten. Die Tatsache, dass das Treffen in einem Marriott-Hotel stattfindet, dürfte ein sicheres Anzeichen für Romney sein. Denn Mitt Romney, der in Wirklichkeit Willard Romney heißt, wurde nach dem Begründer der Marriott-Hotel-Gruppe International benannt: J. Willard Marriott.
Ein weiterer wichtiger Aspekt liegt auf dem Vize- Präsidentschaftskandidaten, vor allem für die Republikaner. Die Bilderberger pflegen solche Leute im Voraus zu überprüfen: Wer kommt eigentlich in Frage? Der Senator aus Florida, Marco Rubio, vielleicht? Der Mann ist kubanischer Herkunft und leider war er für eine gewisse Zeit Mormone, wie auch Mitt Romney. Das könnte einfach zu viel Mormonentum sein und sich daher als Schwäche erweisen. Aber Romney kämpft verzweifelt um die Stimmen der Latinos, die inzwischen die größte ethnische Minderheit der USA darstellen. Und Romney war während der Vorwahlen durch sehr ungeschickte Bemerkungen über die Latinos unangenehm aufgefallen. Zwar waren andere Politiker in dieser Hinsicht noch auffälliger als er, doch verlor die Popularität Romneys bei den Latinos dadurch erheblich an Boden. Rubio wäre also eine gute Möglichkeit.
Rob Portman, Senator aus Ohio, wäre der nächste Kandidat. Er ist zwar eine farblose Figur, aber Ohio als Bundesstaat ist für jeden republikanischen Präsidentschaftsbewerber schlicht unentbehrlich. Republikaner müssen in Ohio gewinnen, und die Anwesenheit eines Sohnes dieses Staates ist natürlich immer eine gute Voraussetzung.
Es gibt weitere Möglichkeiten, von denen wir ein paar erwähnen wollen. Der ehemalige Pentagon-Chef und derzeitige Direktor der CIA, General David Petraeus, ist eine Lieblingsfigur der Neocons. Diese Wahl bedeutete eine Wende zum Bonapartismus, eine Wende in die autoritäre Richtung. Für Romney wäre diese Wahl nicht schlecht, weil auch Petraeus ein großes Ansehen genießt und gut als Kriegsheld auftreten könnte, was Romney eher nicht vergönnt wäre.
Wenn es hart auf hart kommt, greift Mitt Romney möglicherweise auch auf eine Frau zurück. So gibt es einige weibliche Gouverneurinnen und Senatorinnen, die vielleicht in Frage kämen. Vielleicht braucht Romney auch eine schwarze Frau. Das wäre zum Beispiel dann die US-Ex-Außenministerin Condoleezza Rice. Noch einige Außenseiter: Rand Paul, Senator aus Kentucky und Sohn von Ron Paul. Hier ist offenbar jedoch das Problem, dass Romney die Delegierten von Ron Paul wahrscheinlich nicht brauchen wird. Und deshalb ist ein Kuhhandel für die Vizepräsidentschaftskandidatur von Rand Paul wohl auch nicht notwendig.
Mitt Romney ist eine langweilige und ungeschickte Figur. Er braucht etwas Schwung durch den Vizepräsidentschaftskandidaten.
Es stellt sich ohnehin zuerst die Frage, ob nun Romney oder Obama nach der Wahl im November ins Weiße Haus einziehen wird. Mit Obama hatte Amerika eine Politik des langsamen Abbaus des Sozialstaats erhalten. Obama hat durch Heuchelei und seine Lügenpolitik das amerikanische Volk erfolgreich hinters Licht geführt, der Widerstand war jedoch sehr niedrig, wenigstens in den ersten zwei Jahren: Die Antikriegsbewegung, die 11.-September-Bewegung, die Impeachment-Bewegung, sie sind im Prinzip alle wieder weg. Danach kam die Teaparty, aber das war eine rein oberflächliche Angelegenheit, und danach gab es noch ein bisschen Occupy, doch auch diese Bewegung darf man eher als Wahlkampfveranstaltung von Barack Obama betrachten.
Barack Obama hat Burgfrieden geschlossen, doch die »Eliten« fragen sich: Ist das Potenzial von Obama als Streikbrecher erschöpft? Möglich. Mit Romney würde es ganz anders aussehen: Romney ist ein Frontalangriff auf den Sozialstaat, mit den unvermeidlichen Reaktionen. Romney würde wahrscheinlich die teilweise oder völlige Abschaffung der staatlichen Krankenkassen für Senioren vornehmen, außerdem würde er ebenso drastische Kürzungen der Pensionen ins Auge fassen im System der Social Security. Die Eliminierung der Arbeitslosenunterstützung wäre ebenso sicher wie viele weitere Posten, die bislang den sozialen Frieden noch einigermaßen stabil gehalten haben. Auf Romneys Tagesordnung findet sich auch der Wunsch nach völliger Abschaffung der Gewerkschaften. Wir sehen die reaktionären republikanischen Gouverneure von Wisconsin, Michigan, Ohio, Indiana, sie haben das auch versucht – mit verschiedenen Resultaten. Einige sind gescheitert, andere hatten Erfolg.
Diese primitive Deflationspolitik ist vielleicht die Grundidee Romneys. Dabei rühmt sich der Politiker, er habe die Autoindustrie 2009 in den Konkurs treiben und liquidieren wollen. Romney als Präsidentschaftsanwärter bringt die Gefahr für bürgerkriegsähnliche Unruhen mit sich. Im Gegensatz zu Barack Obama, wo sich alles mehr oder weniger noch in Grenzen hält.
Die andere Frage, um die es bei den Bilderbergern ab heute gehen wird, ist die Frage nach der umfassenden Weltdepression. Bis jetzt geht es um die Verlagerung der Weltdepression nach Europa, die wirtschaftliche Kriegsführung gegen Europa und den Euro mit der Hauptstoßrichtung der Zerschlagung des Euro durch Kreditderivate, Credit Default Swaps und natürlich mit der Hilfe der Ratingagenturen: Fitch, Moody‘s, Standard & Poor‘s.
Doch nun fordert der ehemalige EZB-Chef Jean-Claude Trichet eine kaum verschleierte Austeritätsdiktatur, also einen strengen, kontrollierten Sparkurs. Dazu kommt das Problem, dass die »Euro-Eliten« jetzt auf den Widerstand der griechischen Linkspartei Syriza gestoßen sind. Hier gibt es derzeit einen erfolgreichen Protest gegen die Austeritätspolitik. Die Partei fordert außerdem ein Schuldenmoratorium, eine Waffe, die die Finanzoligarchen sehr fürchten.
Könnte es sein, dass die Atlantiker der Bilderberger-Gruppe jetzt einen neuen Staatsstreich in Athen erwägen? Das dürfte wahrscheinlich sein. Einige Teilnehmer dieser Gruppe erinnern sich vielleicht gerne an 1967, damals gab es den Staatsstreich der griechischen Obristen, also eine Militärdiktatur, die das Land von 1967 bis 1974 beherrschte. Georgios Papadopoulos wurde zum Premierminister ernannt, es ging alleine um die Macht. Angesichts der Zuspitzung der Situation in dem Land heute darf man auch jetzt davon ausgehen, dass ein getarnter Staatsstreich in Griechenland auf dem Programm stehen könnte.
Eine weitere Herausforderung für die derzeitig explosive Weltlage dürfte der Einfluss der BRICS-Staaten sein. Zu den russischen Präsidentschaftswahlen wollten die Anglo-Amerikaner eine Kulturrevolution organisieren. Doch haben sie eindrucksvoll ihre Ohnmacht unter Beweis gestellt, sie funktionierte nicht, Putin ist nun wieder an der Macht.
In China ist etwas Ähnliches versucht worden mit dem Politiker der Kommunistischen Partei Bo Xilai, das Zentralkomitee der KP setzte Bo Xilai als Parteichef der Metropole Chongqing ab. Wie die Zukunft in diesem Zusammenhang aussehen könnte, weiß derzeit niemand, denn die strategische Herausforderung durch die BRICS-Staaten, durch China und Russland, bleibt und wächst.
Die Destabilisierungskampagne der Anglo-Amerikaner im Nahen Osten ist derzeit ebenso ins Stocken geraten, Syrien hält sich noch, der Iran leistet Widerstand: Was soll hier geschehen? Krieg oder Frieden? Und wenn Krieg, wann?
Die einflussreichen Bilderberger David Rockefeller, Étienne Davignon, der belgische Politiker, Zbigniew Brzeziński, der amerikanische Globalstratege, und der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger sind jetzt in einem hohen Alter, sie sind Greise geworden und werden die öffentliche und nichtöffentliche Bühne in absehbarer Zeit verlassen. Die jüngere Generation, die Nachfolger der Bilderberger, sind durch ihre Profile bereits deutlich erkennbar.
Eine der wichtigsten künftigen Figuren dürfte der US-amerikanische Investor, Gründer von Paypal und Mitbegründer von Facebook, Peter Thiel, sein. Er gehört zu den Anarchokapitalisten der Jetztzeit, zu den jungen Wölfen. Sie nennen sich die Libertären, sehen ihren eigenen Vorteil als wichtigstes Ziel an, dabei stehen sie dem Leiden anderer Menschen weitgehend gleichgültig gegenüber. Die Libertären verachten die humanistische Kultur, eine gefährliche Mischung. Diese Leute würden vor keinen wirtschaftlichen Gräueltaten zurückschrecken.
Durch seine Mitgliedschaft im Facebook-Aufsichtsrat trägt Thiel auch Mitverantwortung für die Verluste der vielen »kleinen Leute« im Rahmen des erst kürzlich eingetretenen Aktienfiaskos von Facebook. Thiel hat außerdem Ron Paul mit 2,7 Millionen Dollar finanziert.
Man kann davon ausgehen, dass der Milliardär Thiel sogar der Anführer der anarchokapitalistischen Fraktion innerhalb der Bilderberg-Gruppe sein könnte und gute Chancen hat, zum David Rockefeller der nächsten Generation der Finanzoligarchie zu werden. Das ist leider eine verhängnisvolle Angelegenheit, denn Thiel und seinesgleichen haben so gut wie kein Wissen über Kriege, über den Kalten Krieg, und sie wissen auch sehr wenig von der letzten Weltdepression.
Für Thiel und Konsorten geht es um etwas anderes als eine ganzheitliche Einschätzung der Weltlage: Für sie gehören Derivate und Giftpapiere selbstverständlich zum Leben wie das tägliche Brot. Die älteren Bilderberger hielten sich verantwortlich für die Weltherrschaft der Finanzoligarchie als Ganze. Bei einem Typen wie Peter Thiel ist es schwer, jetzt schon vorauszusagen, wie er die Zusammenhänge jenseits der eigenen Habgier oder seines Willens zur Macht verstehen wird.
Es ist nicht auszuschließen, dass auf dem bevorstehenden Bilderberger-Treffen, das am heutigen 31. Mai 2012 seine Pforten im Marriott-Hotel in Chantilly, Virgina, öffnet, die Weichen gestellt werden sollen für eine neue faschistische Epoche der kommenden Jahre und Jahrzehnte.
